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20.02.2011, 10:39 Uhr | JU Vienenburg

Junge Union Stadtverband Vienenburg kritisiert Bürgerbefragung


Mit großer Skepsis bewertet der Junge Union - Stadtverband Vienenburg den Beschluss des Stadtrats zur Bürgerbefragung über die Zukunft der Ortsräte. Der JUVorstand hat sich einstimmig gegen eine solche Befragung ausgesprochen, da sie aus ihrer Sicht wenig Sinn hat, weil die Wahlbeteiligung vermutlich nur gering sein wird und die Befragung Bindungswirkung bei 25% erzielen würde.

Vienenburg -
Diese Tatsachen rechtfertigen keineswegs die hohen Kosten von 6.000 Euro für die Befragung. „Es geht nicht darum, die Bürger aus allen Dingen rauszuhalten. Bei diesem Thema hätte aber vollkommen genügt, wenn der Stadtrat, welcher von den Bürgern für solche Anliegen gewählt wurde um Entscheidungen zu treffen, diese auch alleine gefällt hätte. Das Geld wäre andernorts sinnvoller gewesen“, kommentierte der Vorsitzende Dan Schumacher. Zudem sind die „Wahlzettel“ mit Zahlen versehen um keine Dopplungen und Wahlbetrüge zu produzieren. Dass diese Tatsache allein hinreichend ist um dem Wahlergebnis Validität und Reliabilität zumuten zu können, ist äußerst fraglich. Positiv zu vermerken ist jedoch, dass es nun immerhin Infoveranstaltungen zu diesem Thema geben soll, wodurch sich der Bürger nun auch eine Meinung bilden kann. “Ich hoffe dennoch, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürgern die Gelegenheiten nutzen sich zu informieren und an der Befragung teilnehmen werden, damit die Wahlbeteiligung wenigstens bei 25% liegt und diese Befragung nicht völlig umsonst war, so Dan Schumacher abschließend.

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